AGB
Unsere
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Bestellungen aus der Internetseite
Goldschmiede
Manfred Messerer
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für Online-Warenbestellungen bei der Firma Manfred Messerer gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma
Manfred Messerer,
(2) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser
AGB.
(3) Alle Bestellungen der Produkte der Firma Manfred
Messerer werden über unseren Laden verkauft. Auf Wunsch können Bestellungen
telefonisch und per Email auch über die Internetseite der Firma Manfred
Messerer in Auftrag gegeben werden.
(4) Es müssen im Voraus Entwurfs,- u. Materialkosten
beglichen werden.
(5) Der Auftragsgeber hat die alleinige Haftung für
diverse Lizenzverstöße und hat dies im Vorfeld rückstandslos zu klären
(6) Bei keiner Abholung gehen alle Rechte über Design
und sonstiges an die Firma Manfred Messerer über.
(7) Preisschwankungen des Warenwertes unterliegen dem
offiziellen Tagespreis und werden bei Widerruf angeglichen.
(8) Bei Lieferschwierigkeiten der Zulieferfirmen der
Firma Manfred Messerer wird keine Haftung über den Preis übernommen und werden
ggf. angeglichen.
(9) Die Lieferbedingungen sind vom Tag des Einkaufs
und Tagespreis abhängig
§ 2 Zustandekommen des Vertrages/Datenschutz
(1) Die Darstellung der Waren auf der Internetseite beinhalten kein
bindendes Angebot der Fa. Manfred Messerer.
Dies ist eine Aufforderung an den Kunden der Fa. Manfred Messerer ein
verbindliches Angebot zu unterbreiten.
(2) Alle Online-Bestellungen durch Kunden stellen ein verbindliches Angebot auf
Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar.
Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ im Online-Shop
geben Sie Ihr verbindliches Angebot zum Erwerb der Waren ab und erkennen
maßgeblich diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit der Fa.
Manfred Messerer an.
(3) Der Zugang Ihrer Bestellung wird von der Firma Manfred Messerer per
Email bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der
Bestellung dar.
(4) Durch die ausdrückliche Auftragsbestätigung per Email von der Firma Manfred
Messerer kommt der Kaufvertrag zustande
§ 3
§ 4 Widerrufsbelehrung
Amtliche Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Der Produktionsbeginn ist erst nach Ablauf des
Widerrufsrecht
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, außer der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen
14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf
dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas andere vereinbart.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Die Waren müssen unverzüglich und in jedem Fall
spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses
Vertrages unterrichten, an uns zurückzugeben oder zusenden. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung
der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren
nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen
Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist."
§ 4 Lieferung der Ware
(1) Die Fa. Manfred Messerer liefert innerhalb Deutschlands, und
innerhalb der EU
Beträgt der Wert der Warenlieferung maximal EUR 1.000 und ist in der Lieferung
keine Uhr enthalten, so wird mit einem Standard-Paketdienst versendet.
Übersteigt der Wert der Warenlieferung EUR 1.000 oder ist eine Uhr
Gegenstand der Lieferung, so wird die Lieferung von einem
Werttransportunternehmen ausgeführt. Die Lieferung durch den Werttransport muss
an dem in der Versandbestätigung genanntem Datum persönlich entgegen genommen
werden, weshalb die Anwesenheit und Erreichbarkeit an der angegebenen
Lieferadresse zwischen 09:00 Uhr und 12:00 Uhr des Tages sichergestellt sein muss.
(8) Sollte ein Artikel einmal nicht lieferbar sein, informieren wir Sie
durch eine schriftliche Benachrichtigung.
§ 5 Zahlung, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt
(1) Der Kaufpreis wird mit vollständiger Fertigung fällig.
(2) Die Zahlung erfolgt ausschließlich über Vorkasse.
Nach Zahlungseingang versenden wir Ihre
Bestellung. Ist nach 10 Werktagen kein eindeutiger Geldeingang bei der Fa.
Manfred Messerer eingegangen, so verfällt jeglicher Anspruch und/oder Vertrag.
(5) Die gelieferte Ware steht bis zur
vollständigen Zahlung im Eigentum der Fa. Manfred Messerer
§ 6 Gewährleistung
(1) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte
abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Insbesondere kann es nach
Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der
Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als
die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.
(2) Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener
Zeit für Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung
der Mängel sorgen. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit
unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen
Form nach zu erfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen
werden durch uns getragen. Oder ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung
ergebnislos verstrichen, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf
Rückgängigmachung des Kaufvertrages Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises.
(3) Entscheiden Sie sich für die
Rückgängigmachung des Kaufvertrages, sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Jedoch bleibt hierbei die durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung außer Betracht.
(4) Mängelansprüche verjähren in 2
Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.
§ 8 Datenschutz
(1) Die von Ihnen im Rahmen Ihrer
Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden
ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet.
(2) Ihre personenbezogenen Daten werden nur erhoben, sofern und soweit Sie
solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops der Fa. Manfred Messerer freiwillig mitteilen. Verarbeitung und
Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung
des Vertragsverhältnisses zwischen Ihnen und der Fa. Manfred Messerer notwendig
ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte
Versandunternehmen sowie - falls erforderlich - an das mit der
Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber
hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
(3) Sie haben jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre
gespeicherten personenbezogenen Daten sowie gegebenenfalls ein Recht auf
Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender
Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtsform unberührt.
(2)Sofern ein oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder
undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der
Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung
ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am
nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt
haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.“
§
312d Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen
(1) Dem
Verbraucher steht bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufsrecht nach § 355 zu.
Anstelle des Widerrufsrechts kann dem Verbraucher bei
Verträgen über die Lieferung von Waren ein Rückgaberecht nach § 356 eingeräumt
werden.
(2) Die
Widerrufsfrist beginnt abweichend von § 355 Abs. 2 Satz 1 nicht vor Erfüllung
der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2, bei der Lieferung von Waren
nicht vor dem Tage ihres Eingangs beim Empfänger, bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tage des Eingangs der ersten
Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tage des
Vertragsschlusses.
(3)
Das
Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch in folgenden Fällen:
1. wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen
Wunsch des Verbrauchers vollständig
erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat,
2. bei einer sonstigen Dienstleistung, wenn der Unternehmer
mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des
Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher
diese selbst veranlasst hat.
(4)
Das
Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei
Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten.
2. die die Lieferung von Waren oder die Erbringung von
Dienstleistungen zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt
Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die
innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.
(5) Das
Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Fernabsatzverträgen, bei denen dem
Verbraucher bereits auf Grund der §§ 495, 499 bis 507 ein Widerrufs- oder
Rückgaberecht nach § 355 oder § 356 zusteht. Bei solchen Verträgen gilt Absatz
2 entsprechend.
(6) Bei
Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen hat der Verbraucher abweichend
von § 357 Abs. 1 Wertersatz für die erbrachte Dienstleistung nach den
Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt nur zu leisten, wenn er vor Abgabe
seiner Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen worden ist und wenn
er ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer vor Ende der
Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt.
( 7) Salvatorische Klausel
„Sollten
einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder
nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die
Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen
oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare
Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten
kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren
Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend
für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.“